Nutzungsbedingungen
​​​​​​​für das Portal zum Virtuellen Bauamt Brandenburg (VBA)

Version 1.0, Stand: 16.10.2024

1. Allgemeines

In dem vorliegenden Dokument wird aus Gründen der besseren Lesbarkeit auf die gesonderte Nennung der Genera verzichtet. Bei Nennung nur einer grammatischen Form sind grundsätzlich sowohl weibliche als auch männliche und diverse Personen gemeint.

2. Registrierung

Das Portal zum Virtuellen Bauamt Brandenburg (VBA) dient dem sicheren und zentralen Zugang zu den Bauaufsichtsbehörden im Land Brandenburg. Für die Nutzung des Portals bedarf es für Antragsstellende bzw. einreichende Entwurfsverfasser einer Registrierung. Diese erfolgt nach der Auswahl einer unteren Bauaufsichtsbehörde über den Link „Registrieren“. Der Benutzer erhält per E-Mail einen Link zur Verifizierung der angegebenen E-Mail-Adresse, der Link ist eine Stunde gültig. Nach Ablauf dieser Frist erlischt die Möglichkeit zur Anmeldung. Der Registrierungsvorgang konnte nicht erfolgreich abgeschlossen werden, es müssen erneut Daten zur Registrierung eingegeben werden. Nach dem Akzeptieren der Nutzerbedingungen ist die Registrierung vollständig abgeschlossen und das Konto aktiviert. Die bei der Registrierung verarbeiteten personenbezogenen Daten finden Sie unter der Rubrik „Datenschutz“.

Beteilige Behörden und Stellen werden durch die unteren Bauaufsichtsbehörden einbezogen und melden sich mit Ihrer bekannten E-Mail-Adresse an. Sie werden während Ihres ersten Logins aufgefordert, die Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.

Betreiber des Portals zum Virtuellen Bauamt Brandenburg (VBA) ist der Brandenburgische IT-Dienstleister (ZIT-BB), Landesbetrieb des Landes Brandenburg.

3. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung des Portals zum Virtuellen Bauamt Brandenburg (VBA) vba.brandenburg.de und für die Registrierung der Benutzer.

4. Nutzungsberechtigte

Nutzungsberechtigte sind natürliche und juristische Personen, die beteiligen Behörden und Stellen sowie die unteren Bauaufsichtsbehörden, sofern sie den Nutzungsbedingungen zugestimmt haben.

5. Schutz persönlicher Daten

Der verantwortungsvolle Umgang mit personenbezogenen Daten im Sinne der datenschutzrechtlichen Bestimmungen ist dem Brandenburgische IT-Dienstleister (ZIT-BB) ein großes Anliegen. Die Kommunikation mit dem Portal zum Virtuellen Bauamt Brandenburg erfolgt daher über eine gesicherte Verbindung (HTTPS). Damit sind die übertragenen Daten vor der Einsichtnahme durch Dritte geschützt. Ferner werden die personenbezogenen Daten nur in dem Umfang verarbeitet, wie dies ausdrücklich erlaubt bzw. von dieser Nutzungsvereinbarung gedeckt ist. Sämtliche Daten werden vertraulich gespeichert. Eine Weitergabe dieser Daten an unberechtigte Dritte erfolgt nicht.

6. Passwort

Der Benutzer ist verpflichtet, das Passwort sorgfältig vor anderen Personen geheim zu halten. Das Passwort kann nicht wieder im Klartext erstellt und angezeigt werden. Aus diesem Grunde kann dem Benutzer das aktuelle Passwort nicht zugeschickt werden. Falls das Passwort vergessen wird oder nicht ausgeschlossen werden kann, dass andere Personen davon Kenntnis erlangt haben, ist die Funktion „Haben Sie Ihr Passwort vergessen?“ zu nutzen. Der Benutzer erhält daraufhin eine E-Mail mit einem Aktivierungslink und kann darüber ein neues sicheres Passwort vergeben.

7. Technische Bedingungen, Dateiformate und Dateigrößen

Für die Nutzung des Portals zum Virtuellen Bauamt Brandenburg (VBA) ist ein Web-Browser notwendig. Insgesamt dürfen nur Dateien im Umfang von maximal 200 MB eingereicht werden. Eine einzelne Datei darf bis zu 80 MB groß sein.

Es dürfen nur PDF-Dateien hochgeladen werden, die Verwendung anderer Dateiformate ist nicht zulässig und führt zur unvollständigen Antragseinreichung. Dateinamen sind auf ein sinnvolles Maß zu beschränken und mit dem Datum der Antragstellung zu versehen. Es dürfen keine Umlaute (ä, ü, ö) sowie „&“-Zeichen verwandt werden. Für die Dateiformate der Stellungnahmen der beteiligen Behörden und Stellen gelten dedizierte Bedingungen. Diese beteiligen Behörden und Stellen wurden darüber in einem gesonderten Schreiben informiert.

Aus Sicherheitsgründen erfolgt nach 60 Minuten Inaktivität eine automatische Abmeldung des Benutzers vom Portal.

8. Verfügbarkeit

Es wird nicht für eine ständige unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Portals zum Virtuellen Bauamt Brandenburg garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten (z. B. durch Wartungsmaßnahmen) nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

9. Änderungsvorbehalt

Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit angepasst und verändert werden. Über Änderungen wird auf der Portalseite informiert.

10. Kündigung und Laufzeit

Die Nutzung des Portals zum Virtuellen Bauamt Brandenburg beginnt mit der Registrierung und dem Einverständnis zu diesen Nutzungsbedingungen. Die Nutzung kann vom Teilnehmer jeder Zeit beendet werden. Hierzu genügt eine entsprechende Mitteilung des Teilnehmers per E-Mail an vba@zit-bb.brandenburg.de. Eine Beendigung der Nutzung kann ferner durch den Brandenburgische IT-Dienstleister (ZIT-BB) erfolgen, sofern Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung durch den Teilnehmer vorliegen.

11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Erfüllungsort ist Potsdam. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist Potsdam.